Was ist Kommunalpolitik?

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On Juli 26, 2018, Posted by , In Die Kommunalpolitik, With Kommentare deaktiviert für Was ist Kommunalpolitik?

Die meisten Menschen kommen das erste Mal mit Politik in Berührung, wenn es um Veränderungen in ihrem Lebensumfeld geht. Es fehlen Kindergartenplätze, die Straßen müssen erneuert werden, ein Hallenbad soll geschlossen werden – das alles sind Dinge, um die sich die Kommunalpolitik kümmert.

Wie die Kommunen – also die Städte und Gemeinden – genau organisieren, ist in den vielen Bundesländern unterschiedlich geregelt, bei allen gleich ist aber ein Gremium, das ähnlich wie ein Parlament gewählt wird. Auch für diese Versammlungen gibt es Wahlen, an denen oft auch ausländische Bürger teilnehmen dürfen, wenn sie ihren Wohnsitz in der Stadt haben. Es treten die bundesweit bekannten Parteien an, oftmals aber auch lokale Vereinigungen, die nicht selten auch die Mehrheit stellen.

Was darf gebaut werden?

In der Kommunalpolitik werden zwar keine Gesetze beschlossen, dennoch aber wichtige Entscheidungen getroffen. So bestimmen die Abgeordneten, was mit den Finanzen der Stadt oder Gemeinde geschehen soll. In Bebauungsplänen wird festgelegt, was, wie und wo gebaut werden darf. Eine Stadt kann festlegen, wann im Winter der Schnee geräumt wird und wo man eine Gaststätte betreiben darf und wo nicht. Die Städte betreiben meistens auch Kindergärten, die Landkreise wiederum meistens die öffentlichen Schulen.

Die Lokalpolitik in den Gemeinden und in den Landkreisen dreht sich meistens um die Entwicklung der Region. Viele kleinere Gemeinden haben Geldnot, immer wieder müssen sich Dörfer und kleine Gemeinden zusammenschließen, um überleben zu können. Gerade weil die Belange so lokal sind, gewinnen in der Politik immer wieder Bürgerinitiativen die Mehrheiten. Viele Städte haben auch Bürgermeister, die keiner etablierten Partei angehören. Politik auf der lokalen Ebene ist übrigens – anders als im Landtag und im Bundestag – ehrenamtlich und wird bis auf eine kleine Aufwandsentschädigung nicht bezahlt.