Lobbyisten: Die unsichtbare Macht

Home  /  Politik auf Bundesebene  /  Lobbyisten: Die unsichtbare Macht

On Oktober 20, 2018, Posted by , In Politik auf Bundesebene, With Kommentare deaktiviert für Lobbyisten: Die unsichtbare Macht

Seitdem es Parlamente gibt, haben sich in deren Umgebung immer wieder Menschen versammelt, die bestimmte Interessen vertreten und sicherstellen wollen, dass diese auch im Parlament entsprechend gewürdigt werden. In der Regel sind Lobbyisten Vertreter großer Unternehmen und der Wirtschaftsverbände. Aber auch Hilfsorganisationen und Sozialverbände haben mittlerweile ihre Lobbyisten in der Bundeshauptstadt. Der Begriff selbst stammt aus der Zeit, als Nicht-Parlamentarier sich lediglich in den Vorräumen des Parlaments, der Lobby, aufhalten durften.

Beim Bundestagspräsidenten wird sogar eine Liste der registrierten Vereine und Verbände geführt, die sich als Lobbyisten in Berlin sehen. Die Zahl ist beeindruckend: über 2.200 Organisationen versuchen, Einfluss auf die Politik zu nehmen.

Lobbyarbeit hat verschiedene Aspekte: Zum einen gibt es indirekte Versuche, Einfluss zum Beispiel auf Gesetzgebungsverfahren zu nehmen, indem man Studien in Auftrag gibt und vor allem veröffentlicht. Zum anderen werden Lobbyisten oft auch als Betroffene in die Ausschüsse geladen. Die Arbeit, die eher in der Grauzone liegt, ist die direkte Arbeit mit Abgeordneten. Viele Bundestagsabgeordnete haben zum Beispiel einen Sitz im Aufsichtsrat von Unternehmen. Ihnen wird oft auch deutlich gemacht, welche Auswirkungen bestimmte Gesetze auf ihren Wahlbezirk haben könnten.

Ganz oben stehen Pharma und Energie

Große Lobbyisten haben sich in Berlin auch zusammengeschlossen, „Das Collegium“ besteht aus 30 DAX-Firmen, die sicherstellen wollen, dass ihre Meinung bei politischen Debatten gehört wird. Führen direkte Versuche, Politiker und Parteien zu beeinflussen, nicht zum Erfolg, werden PR-Kampagnen gestartet, die von außen Druck machen. Gerade die Pharma- und die Energieindustrie verwenden dafür große Summen Gelder. Man kann aber auch bei den Autobauern sehen, wie eng die Beziehungen zwischen Politik und Wirtschaft sind – die Abgasaffäre wurde zunächst eher zurückhaltend in den Ministerien behandelt. Ein weiteres Beispiel ist die Zigarettenindustrie, die bislang erfolgreich ein Verbot von Zigaretten verhindern konnte. Auch Umweltverbände können Erfolge verzeichnen: Der Kampf um das Verbot von Fluorchlorkohlenwasserstoffen brachte Regierungen weltweit dazu, diese zu verbietet und der Ozonschicht so die Möglichkeit zu geben wieder zu heilen. Gleiches galt für Kohlefilter, die den sauren Regen stoppten.

Es gibt auch immer wieder finanzielle Zuwendungen an Abgeordnete. Solange eine Zahlung nicht damit verbunden ist, dass der Abgeordnete eine bestimmte Gegenleistung bringt (also für oder gegen ein Gesetz stimmt), werden solche Zuwendungen nicht als Korruption gesehen. Große Kritik gibt es auch an den Parteispenden der Unternehmen und der Industrieverbände, die ebenfalls als Einflussnahme gesehen werden.